Der Anstieg der Verbrennungen des Korans löst verstärkte Grenzkontrollen in Dänemark und Schweden aus. Welche Folgen hat das für Reisende?
In den vergangenen Wochen sind Protestaktionen in Dänemark und Schweden ausser Kontrolle geraten, da bei diversen Veranstaltungen Korane verbrannt wurden. Diese besorgniserregende Entwicklung hat die Regierungen beider Länder dazu veranlasst, ihre Grenzkontrollen zu verschärfen, um auf die gestiegene Bedrohungslage zu reagieren, berichtet der Tagesspiegel. Vorerst sollen die verstärkten Kontrollen jedoch nur kurzzeitig die Ein- und Ausreise beeinträchtigen.
Bedrohte Sicherheitslage durch Koranverbrennungen
Die dänische Regierung gab bekannt, dass die Serie von Koranverbrennungen durch Islamkritiker eine spürbare Veränderung der Sicherheitslage zur Folge hat. Das dänische Justizministerium erklärte am Donnerstagabend der vergangenen Woche, dass die Einreise nach Dänemark verstärkt kontrolliert werden müsse, um angemessen auf die aktuelle Bedrohungslage zu reagieren, da terroristische Vergeltungstaten nicht auszuschliessen sein. Diese Massnahme wird zunächst nur eine Woche, bis zum 10. August, in Kraft bleiben. Laut fvw werden stichprobenartig Kontrollen an den Grenzübergängen durchgeführt, insbesondere an der Landesgrenze zu Schweden. Auch die Einreise über die Fährhafen Rødbyhavn und Gedser wird stärker kontrolliert. Die Verzögerungen, die sich durch diese Massnahmen ergeben, sollen sich allerdings in einem Rahmen von fünf bis zehn Minuten bewegen.
Justizminister Peter Hummelgaard betont, dass man sich in einer äusserst angespannten Lage befinde und verwies auf die Erkenntnisse des Polizeigeheimdienstes (PET), dass die jüngsten Koranverbrennungen starke “Auswirkungen auf das aktuelle Bedrohungsbild” haben. Die Regierung nehme die Situation sehr ernst und leite notwendige Schritte ein, heisst es.
Verstärkte Kontrollen auch in Schweden
Schweden hatte zu Beginn der vergangenen Woche ähnliche Massnahmen ergriffen, um die zunehmende Gefährdungslage einzudämmen. Sowohl in Schweden als auch in Dänemark gab es in den letzten Wochen mehrere Protestaktionen, bei denen der Koran beschädigt oder verbrannt wurde. Diese Handlungen hatten in islamischen Ländern heftige Reaktionen ausgelöst.
Obwohl beide skandinavischen Länder die Koranverbrennungen stark verurteilten, dulden sie diese jedoch aktuell unter Berufung auf den Schutz der Meinungsfreiheit. Infolge der jüngsten Ereignisse erwägt Dänemark jedoch, das Versammlungsrecht einzuschränken, um künftige Proteste mit Koranverbrennungen unter bestimmten Bedingungen zu unterbinden.
Dänische Grenzkontrolle in der Kritik
Die dänische Regierung erntet nicht nur positive Resonanz auf die aktuellen Massnahmen. Denn erst im Mai dieses Jahres hat Dänemark die, in 2016 eingeführte, durchgängige Grenzkontrolle abgeschafft. Die nunmehr siebenjährige Massnahme war von der Regierung angestossen worden, um den Flüchtlingsandrang einzudämmen, hiess es. Da verstärkte Grenzkontrollen im Schengenraum nur in besonderes sicherheitskritischen Lagen zulässig sind, hagelte es immer wieder Kritik für die wiederholte Verlängerung der Massnahmen.
In einem Gutachten zur Rechtswidrigkeit der kontinuierlichen Kontrollen kamen Europa- und Völkerrechtsforscherinnen an der Europa-Universität Flensburg sogar zu dem Schluss, dass die Grenzkontrollen eine “schwerwiegende und tiefgreifende Beschränkung der Freizügigkeit” von EU-Bürgern darstellen. Die Massnahmen der dänischen Regierung wären “nicht verhältnismässig” gewesen, heisst es weiter. Nur drei Monate nach Beendigung der verstärkten Kontrollen äussern auch deutsche Politiker den Verdacht, dass Dänemarks Regierung immer wieder nach neuen Begründungen für Grenzkontrollen suche.
Fazit zu den verstärkten Grenzkontrollen
Aufgrund der gestiegenen Anzahl an Protestaktionen in Schweden und Dänemark, bei denen Koranverbrennungen stattgefunden haben, verstärken beide Länder zeitweise die Grenzkontrollen. Während die Regierungen versuchen, eine Balance zwischen Meinungsfreiheit und Sicherheitsinteressen zu finden, bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Tagen und Wochen entwickeln wird.
