EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant eine temporäre Schliessung der Aussengrenzen der Europäischen Union. Dies wurde am Montagnachmittag (16.03.2020) in Brüssel bekanntgegeben. Einreisen durch Nicht-EU-Bürger sollen für die kommenden 30 Tage vorerst verhindert werden, der internationale Warentransport bleibt davon unberührt.
Während in den letzten Tagen und Wochen Bundesländer und Nationen europaweit beinahe stündlich ihre Einreisebestimmungen und Grenzkontrollen aktualisierten, bahnt sich nun erstmals eine EU-übergreifende Maßnahme an. Die Kommissionspräsidentin der Europäischen Union, Ursula von der Leyen möchte die Aussengrenzen der EU für eine Zeitspanne von mindestens 30 Tagen vorübergehend schliessen. Alle nicht dringend notwendigen Einreisen durch Nicht-EU-Bürger sollen verhindert werden, um der Ausbreitung der voranschreitenden COVID-19-Pandemie entgegenzuwirken. Eine Verlängerung dieser Regelung sei möglich und durchaus wahrscheinlich.
Internationaler Warentransport soll weiterhin gewährleistet werden
“Je weniger reisen, desto besser können wir das Virus eindämmen”, liess die Präsidentin am Montag (16.03.2020) in Brüssel verlauten. Für Diplomaten, Angehörige von EU-Bürgern und Personen, die langfristig in der EU ansässig sind solle es Ausnahme-Regelungen geben. Zudem soll die Einreise weiterhin für Forscher, deren Arbeit in direktem Zusammenhang mit der aktuellen Corona-Pandemie steht, weiterhin ermöglicht werden. Über nähere Details müsse man sich beraten, vorerst werde von der Leyen ihren Vorschlag den EU-Staats- und Regierungschefs unterbreiten, wie die Süddeutsche Zeitung berichtete. Der sichere Transport von Gütern und Waren innerhalb und natürlich in die Europäische Union soll jedoch weiterhin gewährleistet werden. Es werde über die Einrichtung sogenannter “Grüner Korridore” debattiert, wodurch Warentransporter an den Grenzübergängen Vorrang gewehrt werde.
Mit diesen Überlegungen zu einer optionalen Schliessung der europäischen Aussengrenzen reagiert von der Leyen auf die kontinuierliche Zuspitzung der internationalen Krisensituation in den vergangenen Tagen. Die Zahl der COVID-19 bedingten Todesfälle in Italien war vergangenes Wochenende innerhalb von 24 Stunden um mehr als 25 Prozent gestiegen. Damit verzeichnet Italien inzwischen eine Gesamtzahl von knapp 1.800 Toten bei nach derzeitigem Stand insgesamt 25.000 infizierten Personen.
Fazit zur geplanten Grenzschliessung der Europäischen Union
Es gibt in der Tat nur wenige Themen, die mit einer ähnlich allübergreifenden Macht die Medien beherrschen, wie es mit der derzeitigen Ausbreitung der Corona-Pandemie der Fall ist. Vergleicht man die internationalen Fallzahlen und die teils sehr unterschiedlichen Regierungsstrategien zum Umgang mit dieser Krise, lässt sich unschwer erkennen, dass sich die Ausbreitung des Virus’ nicht mehr vollständig verhindern lässt. Eine Verlangsamung des Prozesses zeigt jedoch bereits erhebliche Folgen, wie man am Beispiel von China oder jüngst sogar Italien sehen kann. Im Lichte der aktuellen Situation in Deutschland werden auch hierzulande die Stimmen immer lauter, die nach einem von den internationalen Regierungen angeordneten Shutdown schreien. Die geplante Grenzschliessung der Europäischen Union ist nur ein weiterer Schritt in der Virus-Bekämpfungs-Strategie der internationalen Regierungen und daher absolut zu begrüssen.
