Nach ersten Ankündigungen in den vergangenen Tagen bestätigte der deutsche Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) am gestrigen Donnerstagnachmittag (11. Februar 2021) die Einleitung bevorstehender Grenzkontrollen ab Ende dieser Woche.
Dies geht aus übereinstimmenden Medienberichten der Süddeutschen Zeitung und Zeit Online hervor. Demnach sollen die deutschen Grenzübergänge zu Tschechien und Österreich ab kommendem Sonntag scharf kontrolliert werden. Ein Überblick.
Deutschland plant Grenzkontrollen zu Tschechien und Österreich
Nach zuletzt vermehrt auftretenden Infektionszahlen mutierter Virusvarianten von Covid-19 plant die deutsche Bundesregierung eine mögliche temporäre Schliessung der Aussengrenzen und verschärfte Kontrollen zu den betroffenen Nachbarländern. Bis zum kommenden Sonntag (00:00 Uhr) sollen demnach neuerliche Einreisesperren und Grenzkontrollen festgelegt werden, um die Verbreitung dieser mutierten Virusvarianten bestmöglich zu verhindern. Zuvor hatten sich die Landesregierungen Bayerns und Sachsen im Lichte der zunehmend dynamischen Situation vor Ort an die Bundesregierung gewandt.
Der Freistaat Bayern und der Freistaat Sachsen haben heute die Bundesregierung gebeten, Tirol und grenznahe Gebiete Tschechiens als Virusmutationsgebiete einzustufen und stationäre Grenzkontrollen vorzunehmen. Wir werden das wohl so entscheiden.
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)
Diese Entscheidung werde nach Angaben vom deutschen Bundesinnenminister Seehofer in enger Kooperation mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) getroffen. Künftige Einschränkungen könnten demnach bereits ab Sonntag um Mitternacht gelten – ob es konkrete Ausnahmeregelungen geben wird, ist aktuell noch unklar. Am Donnerstagnachmittag hatten sich Vertreter des Innenministeriums, des Gesundheitsministeriums und des Auswärtigen Amts getroffen und über die mögliche Einstufung weiterer Länder als sogenannte Virusvariantengebiete debattiert.
Fazit zu härteren Grenzkontrollen
Nach zuletzt vermehrt auftretenden Infektionszahlen mutierter Virusvarianten von Covid-19 plant die deutsche Bundesregierung eine temporäre Verschärfung der Aussengrenzen zu den betroffenen Nachbarländern: bis zum kommenden Sonntag sollen demnach nicht nur neuerliche Einreisesperren, sondern ausserdem vermehrte Grenzkontrollen festgelegt werden, um die Verbreitung dieser mutierten Virusvarianten bestmöglich zu verhindern. Ausnahmeregelungen und konkrete Einschränkungen sollen in den kommenden Tagen genauer definiert werden.
