Die EU-Kommissions-Präsidentin von der Leyen hat mitgeteilt, dass der sogenannte Green Pass – der EU-Impfpass – bereits diesen Monat vorgestellt wird.
Vergangene Woche haben die Regierungschefs aller EU-Mitgliedsstaaten gemeinsam mit der Europäischen Kommission über einen einheitlichen EU-Impfpass debattiert – grundsätzlich konnte man sich bereits auf die Einführung verständigen. Nun hat die Präsidentin der Europäischen Kommission mitgeteilt, dass der sogenannte Green Pass bereits Ende des Monats vorgestellt werden kann, wie simpleflying unter anderem berichtet.
Reisen als ein Privileg?
Die Diskussionen über einen möglichen EU-Impfpass werden lauter und hitziger. Viele Menschen vergleichen die Einführung eines EU-Impfpasses mit einer Impfpflicht durch die Hintertür. Doch nicht nur die Regierungschefs verschiedener Länder plädieren für dessen Einführung – auch verschiedene Branchenverbände beziehen Stellung. Zum Beispiel hat der Deutsche Tourismusverband dazu ein Strategiepapier erarbeitet und sieht eine breite Verteilung der Impfstoffe und eine grossangelegte Teststrategie als essenziell für die Erholung des Reiseverkehrs an. Der EU-Impfpass könnte damit als nützlicher Helfer für die verschiedenen Einreisemodalitäten werden – eine Corona-Impfung wäre nur ein Baustein davon. Ähnlich sieht das auch die Politik. Reiseländer wie Griechenland, Spanien und Österreich setzen sich schon seit längerer Zeit für einen einheitlichen EU-Impfpass ein. Erfolgreich konnten sie der Videokonferenz letzte Woche mit den übrigen EU-Mitgliedsstaaten vernehmen, dass dieser Wunsch erfüllt werden soll.
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gab sich im Anschluss eher zurückhaltend und mahnt an, dass ein solcher Impfpass nicht die breite Masse benachteiligen darf. Sie hat deshalb darauf hingewiesen, dass die Einführung durchaus noch drei Monate dauern könnte. Dem entgegen steht die Aussage der Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen. Sie teilte gestern in einem Tweet mit, dass alle Vorbereitungen für den “Digital Green Pass” bereits getätigt werden. Die entsprechende Gesetzesvorlage könne noch im März der Kommission vorgestellt werden.
Grenzkontrollen in der EU
Innerhalb Europas wurden in jüngster Vergangenheit erst wieder einige Grenzen geschlossen. Dafür muss sich die Länderregierungen nun vor der Europäischen Kommission erklären. Das Schengen-Abkommen erlaubt es normalerweise allen europäischen Staatsbürgern frei zu reisen. Das ist jedoch schon seit bald einem Jahr gar nicht oder nur noch eingeschränkt möglich. Die Einführung des digitalen Green Passes könnte Abhilfe verschaffen und das grenzüberschreitende Reisen wieder möglich machen. Im Green Pass könnten dann alle erforderlichen Dokumente und Zertifikate über eine Impfung, einem negativen COVID-19 Test oder eine überstandene Infektion hinterlegt werden – die Einreise in den jeweiligen Ländern könnte dann ohne Quarantänepflicht erfolgen.
Ein aktuelles Beispiel für die Möglichkeiten eines solchen Impfpasses könnte die Reiseblase zwischen Israel und Griechenland sein. In Israel existiert bereits ein solcher Green Pass. Dieser lässt geimpfte Bürger uneingeschränkt in Griechenland einreisen. Wichtig dabei ist der Europäischen Union, und auch der Politik hierzulande, dass Personengruppen von diesen Möglichkeiten nicht eingeschränkt werden. Innerhalb der Europäischen Union werden vulnerable Gruppen der Priorität nach zuerst geimpft. Junge Menschen folgen erst im Laufe des Jahres.
Fazit zur Vorstellung des EU-Impfpasses
Plötzlich geht alles doch viel schneller. Während Branchenverbände und Politiker eine schnelle Einführung eines einheitlichen EU-Impfpasses noch fordern, teilt die Präsidentin der EU-Kommission mit, dass eine entsprechende Vorlage bereits im März vorgestellt werden kann. Wichtig bei diesem Green Pass ist vor allem, dass bestimmte Personengruppen durch dessen Benachteiligung nicht ausgeschlossen werden. Daher erachte ich es als äusserst sinnvoll, dass nicht nur eine vollständige Impfung eine Rolle für den Green Pass spielen wird, wie in Israel. Auch negative Tests sowie überstandene Infektionen sollen dann wieder uneingeschränktes Reisen innerhalb der Europäischen Union ermöglichen. Interessant wird es auch zu sehen, wie sich die Schweiz in dieser EU-Debatte positionieren wird.
