Viele EU-Bürger sind überrascht, wenn sie in der Schweiz horrende Roaminggebühren zahlen müssen. Für Schweizer gehören die hohen Gebühren im EU-Ausland noch immer dazu. Ein Vorstoss im Parlament wollte das Thema angehen und die Gebühren komplett abschaffen, ist damit aber gescheitert.
Bisherige Situation
In der Schweiz hat man sich der Problematik von zu hohen Roaming-Gebühren angenommen, wobei das Schweizer Fernmeldegesetz diesen Frühling teilrevidiert wurde. Eine allgemeine Preisobergrenze für Telefonate, SMS und Benutzung des Internets sollte zukünftig die Konsumenten – sowohl Schweizer im Ausland als auch ausländische Besucher – vor unverhältnismässig hohen Rechnungen bewahren. lm nächsten Schritt initiierte Elisabeth Schneider-Schneiter der Christlichdemokratischen Volkspartei eine Motion für die komplette Abschaffung von Roaming-Gebühren.
Ergebnis der Motion
Die Motion der CVP scheiterte mit 99 zu 78 Stimmen bei 14 Enthaltungen im Nationalrat. Der Widerstand kam dabei hauptsächlich von den Linken und der FDP, welche der Argumentation des Bundesrates folgten. Diese argumentierte, dass die Ausnutzung der Konsumenten bereits durch die in der Revision vereinbarten Preisobergrenze verhindert werden könne. Zudem seien weitere Senkungen der Gebühren nur durch internationale Abkommen möglich.
Argumente der Motionärin
Gemäss der Elisabeth Schneider-Schneiter kann jedoch nur eine komplette Abschaffung der Roaming-Gebühren den Wirtschafts-, Handels- und Tourismusstandort Schweiz sichern. Laut der Motionärin leben wir auf der “Roaming Insel Schweiz”– welche nicht nur ausländische Konsumenten sondern auch Touristen gegenüber gebührenfreien EU-Ländern benachteiligt .
Fazit zur Ablehnung der Motion
Die Roaming-Gebühren bleiben bis auf Weiteres bestehen. Wir sind der Meinung, dass eine erste Überarbeitung des Fernmeldegesetzes definitiv ein Schritt in die richtige Richtung war und die Motion etwas übereilt war, um erfolgreich sein zu können. Trotzdem ist es positiv, dass eine Initiative zur kompletten Abschaffung besteht, damit die Schweiz für ausländische Reisende attraktiver und auch Vielflieger sorgloser mit ihrem Datenvolumen umgehen können.
