Gestern haben sich die EU-Mitgliedsstaaten auf einen digitalen Impfpass geeinigt, welcher das Reisen innerhalb Europas ab Sommer wieder erleichtern soll.
Gestern tagten erneut die Regierungschefs aller EU-Mitgliedsstaaten, um einen möglichen einheitlichen Impfpass zu besprechen. Hauptsächlich Reiseländer befürworten die Einführung eines solchen Passes nach israelischem Beispiel. Wie unter anderem sueddeutsche.de berichtet, soll dieser Impfpass bereits im Sommer zur Verfügung stehen.
EU-Impfpass kommt im Sommer
Die weltweiten Reisebeschränkungen sorgen weiterhin dafür, dass kaum internationaler Reiseverkehr stattfindet. Das trifft vor allem die klassischen Reiseländer, auch in Europa. Deshalb drängen schon seit längerer Zeit beispielsweise Griechenland und Spanien auf die Einführung eines einheitlichen EU-Impfpasses. Dieser würde einen digitalen Nachweis über eine vollständige Impfung gegen das Corona-Virus liefern und nach Ansicht dieser Staaten die Einreise deutlich erleichtern. Dazu tagten gestern erneut die Regierungschefs aller EU-Mitgliedsstaaten, um darüber in einer Videokonferenz zu diskutieren. Schon seit Monaten wird diese Debatte innerhalb der Europäischen Union geführt. Spanien ging das nicht schnell genug und arbeitet bereits an einem eigenen Impfpass, welcher wohl als Erstes auf den Balearen getestet werden soll.
In der Videokonferenz gestern konnten sich nun alle Mitgliedsstaaten grundsätzlich auf die Einführung eines solchen Passes einigen. Dabei verständigten sich alle 27 Mitgliedsstaaten, dass bis Frühsommer ein System gegenseitig anerkannter Corona-Impfpässe eingeführt werden soll. Das bedeutet also auch, dass individuelle Impfpässe – wie der spanische – im EU-Impfpass etabliert wird. Doch nicht alle sind vollständig überzeugt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel gab sich erneut skeptisch bei diesem Thema und hinterfragte, welche Vorteile ein solcher Pass haben soll. Gleichzeitig mahnte sie, dass durch diesen Impfpass andere Bürger nicht benachteiligt werden dürfen. Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen betonte, dass jedes Land individuell entscheiden muss, wie es mit dem EU-Impfpass umgeht und welche Bedingungen zur Einreise gestellt werden.
Kanzler Kurz mit dem Ergebnis zufrieden
Neben Angela Merkel meldete sich auch der österreichische Bundeskanzler zu Wort und zeigte sich zufrieden mit dem Ergebnis. Auch Österreich ist stark vom Tourismus abhängig, weshalb der EU-Impfpass auch in Österreich auf grosse Unterstützung trifft. Der griechische Premierminister Mitsotakis äussert schon seit längerer Zeit seine Unterstützung für diese Bestrebungen. Erst kürzlich wurde eine Reiseblase mit Israel eingerichtet. Dort existiert bereits der sogenannte Green Pass. Demnach dürfen geimpfte Bürger uneingeschränkt nach Griechenland reisen – dieser Green Pass bestätigt die vollständige Impfung und soll somit die Einreisekontrolle erleichtern.
Auf der anderen Seite geben sich andere EU-Mitgliedsstaaten, wie Deutschland, ähnlich zurückhaltend und warnen vor einer “Impfpflicht durch die Hintertür”. Ausserdem verweist man auf den bisher eher langsamen Verlauf der Impfkampagne EU-weit. Zudem sind die Vorteile eines solchen Passes weiterhin unklar. In der Videokonferenz am gestrigen Donnerstag ging es in der Debatte aber weniger um inhaltliche Themen, sondern um ein grundsätzliches Verständnis unter allen Mitgliedern zu schaffen und für den Sommer vorbereitend agiert.
Welche Vorteile hätte ein Impfpass?
Diese Frage treibt vor allem die dem Thema gegenüber aktuell etwas skeptischen Mitgliedstaaten voran. Klar ist, dass weltweit bereits ein Impfpass vorhanden ist. Dieser wird von der WHO gestellt und dient als Nachweis für alle erhaltenen Impfungen. Gestritten wird zudem auch über den Zeitpunkt der Einführung. Einige Experten halten so einen Impfpass generell für kritisch, andere Befürworten ihn grunsätzlich – jedoch erst, wenn ausreichend Impfstoff für alle Bürger vorhanden ist.
Klar ist zudem auch, dass der gestern grundsätzlich beschlossene Impfpass nicht automatisch bedeutet, dass eine Einreise nur mit vollständiger Impfung möglich wäre. Griechenland, aber auch die Insel Madeira, haben bereits beschlossen, dass die Einreise mit einer Impfung oder negativem COVID-19 Testergebnis erfolgen darf. Der Vorteil des EU-Impfpasses wäre in diesem Fall, dass dieser einen einheitlichen Nachweis dafür erbringen könnte.
Fazit zum EU-Impfpass ab Frühsommer 2021
Nach mehreren Monaten der Debatte und Uneinigkeit konnten sich am gestrigen Donnerstag die EU-Mitgliedsstaaten grundsätzlich über die Einführung eines EU-Impfpasses verständigen. Wann genau dieser eingeführt und wie der Pass umgesetzt wird, ist aktuell unklar. Auch die möglichen Vorteile wurden gestern nicht beleuchtet. Während vor allem die klassischen Reiseländer eine schnelle Einführung befürworten, geben sich Länder wie Deutschland weiterhin skeptisch und rechnen mit einer Umsetzung des Projekts in circa drei Monaten. Heute ist jedenfalls schon klar, dass Feriensreisen nicht ausschliesslich mit einer Impfung möglich sein werden – die Einreisebestimmungen legt weiterhin jedes Land individuell fest.
