Kürzlich kündigte die Regierung Frankreichs an, dass sie eine Umweltsteuer auf Flüge von umgerechnet bis zu 431 Franken einführen will. Da viele Akteure des Luftfahrtsektors damals gegen den Vorschlag stimmten und dies als unverhältnismässig erachteten, hat die Regierung die Idee aufgehoben.
Infolge der staatlichen Finanzhilfe in Höhe von umgerechnet 7,54 Milliarden Franken, die Air France während der Krise gewährt wurde, hat die französische Regierung zahlreiche Umweltauflagen eingeführt, die die Fluggesellschaft nun einhalten muss. Eine der jüngsten Bedingungen war die Einführung einer Ökosteuer auf Flüge von bis zu 431 Franken. Da der Luftfahrtsektor jedoch vor seiner grössten Krise steht, hat die Regierung beschlossen, den Gesetzentwurf auf Eis zu legen, wie Reuters berichtete.
Die Gesetzesvorlage soll auf Eis gelegt werden
Letzte Woche kündigte die Regierung an, dass sie eine Ökosteuer auf alle Flüge ab Frankreich einführen wolle. Der Zweck dieser Steuer wäre es, die Emissionen zu reduzieren und Flüge im Allgemeinen weniger attraktiv zu machen. Nach dem Ansatz der Regierung würde die Höhe der Steuer von der reservierten Tarifgruppe abhängen. Neben der jeweiligen Streckenlänge gäbe es zwei verschiedene Festbeträge pro Tarifklasse, die pauschal im Sinne der Umweltabgabe auf den aktuellen Tarif kompensiert werden könnten.
Seit der Einführung dieses Gesetzes haben sich mehrere Akteure des Luftfahrtsektors darüber beklagt, dass die Einführung einer so hohen Steuer den bereits defizitären Fluggesellschaften ernsthaft schaden würde.
Wenn ein Sektor den Kopf unter Wasser hat, steckt man den Kopf nicht tiefer rein, sagte Regierungssprecher Gabriel Attal gegenüber Europa 1.
Regierungssprecher Gabriel Attal
In einem Interview mit der französischen Tageszeitung l’Opinion drückte auch Benjamin Smith, der Geschäftsführer von Air France-KLM, seine Unzufriedenheit aus.
Diese Ökosteuer würde sofort Zehntausende von Arbeitsplätzen kosten. […] Unser bester Weg, die CO₂-Emissionen zu reduzieren, ist die Erneuerung unserer Flotte. Ein neues Flugzeug bedeutet sofort 25 Prozent weniger Treibhausgase. Eine solche Steuer würde uns daran hindern, 20 Flugzeuge pro Jahr oder 10 Prozent der Air France-Flotte zu kaufen, kündigte er an.
Benjamin Smith, CEO von Air France-KLM
Angesichts der vielen Stimmen, die sich erhoben haben, hat die Regierung den Gesetzentwurf trotz des Drucks der neuen Umweltministerin Barbara Pompili auf Eis gelegt.
Weitere Umweltmassnahmen wurden ergriffen
Auch wenn die Ökosteuer – vorerst – nicht zum Tragen kommen wird, so wurden doch andere Umweltmassnahmen ergriffen, sehr zum Unmut von Air France-KLM. Unter anderem sah sich die französische Fluggesellschaft gezwungen, ihr innerfranzösisches Streckennetz zu überprüfen. Sobald den Passagieren eine Bahnalternative von weniger als 2,5 Stunden angeboten wird, sah sich die Fluggesellschaft gezwungen, ihr Angebot an Inlandsflügen zu reduzieren und ihr Angebot auf ein grösseres Drehkreuz zu beschränken.
Leider haben seit der Neuausrichtung des Inlandsnetzes von Air France andere Fluggesellschaften die Inlandsstrecken übernommen, darunter auch Vueling. Die spanische Fluggesellschaft kündigte kürzlich die Eröffnung von drei Inlandsstrecken in Frankreich an. Die Städte Marseille, Montpellier und Brest werden ab 16. Oktober 2020 durch Direktflüge mit Paris-Orly verbunden. Daher ist es fraglich, ob all diese von der Regierung auferlegten Umweltmassnahmen wirklich einen signifikanten Einfluss auf die Umwelt haben werden.
Fazit zur Aufhebung der Flugverkehrssteuer
Während die ökologischen Absichten, die hinter der Umsetzung neuer ökologischer Massnahmen stehen, durchaus ehrenwert sind, ist es fraglich, ob die von der Regierung auferlegten Bedingungen es den Fluggesellschaften wirklich ermöglichen werden, ihren ökologischen Fussabdruck zu verringern. Wie Benjamin Smith es so treffend formulierte, ist eine der besten Möglichkeiten, die Emissionen zu reduzieren, in neue, sauberere Flugzeuge zu investieren. Eine neue Umweltsteuer könnte daher kontraproduktiv sein.
