Nach Frankreich folgt die Schweiz mit neuen Beschlüssen zum Klimaschutz, das jedoch vier Tage früher als gedacht! Nachdem letzten Dezember eine Gebühr auf Flugtickets noch abgelehnt wurde, hat sich die Motion am Donnerstag durchgesetzt, bevor am Montag die CO2-Gesetze besprochen werden. Wie es zu diesem Stimmungswandel in der grossen Kammer gekommen sein könnte, hat sich reisetopia.ch genauer angeschaut!
Ergebnis der Debatte um Flugticketabgaben
Erst letztens berichteten wir von einer Stellungnahme des Nationalrates Philipp Kutter im Politikbrief des Flughafens Zürich. Dort wurde die Abgabe als Drohungsmittel bezeichnet, falls keine Eigeninitiative von Flughäfen und Airlines zur Senkung der CO2-Emissionen kommt. Laut des Berner GLP-Mitglieds Jürgen Grossen ergab sich im Luftverkehr aber eher eine gegenteilige Wirkung: “Es wird geflogen, als gäbe es keinen Morgen”, meint der Motionär und gibt zu tiefe Flugticket-Preise als Grund an. Dabei fand er am Donnerstag auch Zustimmung von 112 weiteren Mitgliedern bei nur 61 Ablehnungen und 10 Enthaltungen. Dieses mal unterstützte auch die FDP die Motion, die letzten Dezember noch die Gefährdung der Wirtschaft durch Flugticketabgaben im Bereich von 30 bis 120 Franken sahen. Dabei soll die Höhe der Gebühren von Klasse und Reisedistanz abhängen – was genau das bedeutet, ist jedoch noch unklar. Wie kam es aber überhaupt zu diesem Stimmungswandel im Parlament?
Statistiken unterstützen die These des Nationalrates – oder?
Der wachsende Luftverkehr ist für eine immer stärkere Treibhausgas-Belastung der Atmosphäre verantwortlich: Laut der Umweltforschungsorganisation ICCT ist der CO2-Ausstoss um fast 30 Prozent auf 918 Millionen Tonnen 2018 gestiegen, wobei 81 Prozent auf Passagierverkehr entfallen. Laut dem WWF ist der Luftverkehr aus und in die Schweiz für etwa 18 Prozent des gesamten CO2-Ausstosses des Landes verantwortlich. Bei dem momentan prognostizierten Wachstum der Branche soll der Anteil sogar auf 22 Prozent ansteigen!
Trotzdem sollte man diese Zahlen mit Vorsicht betrachten: Weltweit werden jährlich 36’135 Milliarden Tonnen (Stand: 2017) an CO2 ausgestossen, dabei macht das Fliegen lediglich 2.5 Prozent des Gesamtwertes aus. Grossen scheint eher von der momentanen Umbruchstimmung bezüglich der Klimathematik zum Wiederaufziehen seiner Motion verleitet worden zu sein. Denn obwohl die Bundesrätin Simonetta Sommaruga das Motiv hinter der Motion unterstützt, bremste sie Grossen mit dem Vorschlag, die Abstimmung über die CO2-Gesetze abzuwarten. Der Konter des GLP-Mitglieds, dass es noch keine Gewissheit wegen Montag gäbe, überzeugte den Nationalrat wohl endgültig.
Fazit zur Motion für Flugticketabgaben
Dass ein sehr starker Flugverkehr durch tiefe Preise für Flugreisen negative Folgen auf das Klima hat, ist offensichtlich. Doch es liegt nicht nur an den Flughäfen, Industrie und Airlines, die Sache anzugehen. Vor allem als Vielreisender sollte man den Sinn einer in Innovationen investierte Steuer erkennen. Doch die momentane Herangehensweise des Parlamentes ist dabei nicht wirklich effektiv, zu wenig konkrete Informationen sind dafür bekannt, wodurch die Motion übereilt wirkt. Vor allem ist sie jedoch hinfällig, falls am Montag den CO2-Gesetzen zugestimmt wird. Wir bleiben auf jeden Fall gespannt und freuen uns, in Kürze mehr Details dazu liefern zu können!
