Kommende Woche plant die Europäische Union die Liste der Länder zu überprüfen, von denen aus derzeit nicht notwendige Reisen in die EU möglich sind. Dabei sollte besonders ein Blick auf die USA geworfen werden. Nun wurde dieser Plan jedoch verworfen.
Verhängt die Europäische Union nächste Woche wieder eine Einreisesperre für nicht notwendige Reisen aus Richtung der USA? Zumindest plante die EU eine erneute Überprüfung der „White List“, die etwa touristische Reisen aus jenen Ländern erlaubt. Die Vereinigten Staaten drohten wieder von dieser Liste zu fallen, wie Reuters zuvor berichtete und somit wären erneut in beide Richtungen keine normalen Einreisen mehr möglich. Bisher können denn auch nur US-Bürger in die EU, aber EU-Bürger nicht auf normalem Wege in die USA einreisen. Doch scheinbar sieht die Union von diesem Plan wieder ab, wie Reuters berichtet.
Druck der EU auf die USA bisher vergebens
In der kommenden Woche plante die Europäische Union jene Liste der Länder erneut zu überprüfen, die derzeit touristische Reisen nach Europa erlauben. Dabei sollte der Fokus demnach besonders auf Einreisen aus Richtung den USA liegen, die – so die Medienberichte – demnach wieder eingeschränkt werden könnten. Doch von diesem Plan sieht die EU wohl nun ab und lässt die Liste doch zunächst unverändert. Allerdings hätte dies ohnehin nicht auch automatisch ein EU-weites Einreiseverbot bei nicht notwendigen Reisen für US-Bürger bedeutet. Denn die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union können solche Massnahmen unabhängig von Brüssel entscheiden. Derzeit befinden sich insgesamt zwölf Länder auf der Liste, die nicht notwendige Einreisen zulässt. Daneben gehören neben den Vereinigten Staaten etwa auch Australien und Japan dazu. Länder dieser Liste gelten aus europäischer Sicht als „sicher“ mit Blick auf die pandemische Lage.
Während es für EU-Bürger immer noch nicht möglich ist, touristische, beziehungsweise nicht notwendige Reisen in die USA zu unternehmen, erlaubt die Union bereits seit einigen Wochen eine solche Einreise für US-Bürger. Entsprechend übten europäische Politiker auch immer wieder Druck auf die USA aus, im Gegenzug ebenso zu handeln und EU-Bürger nicht notwendige Reisen zu gestatten. Doch bisher vergebens, wenngleich immer wieder zu vernehmen ist, dass die Vereinigten Staaten an etwaigen Plänen einer möglichen Grenzöffnung, mit entsprechenden Massnahmen, arbeiten würden.
Many representatives of the EU member states and of the EU have spoken to our U.S. counterparts about the plans to reopen the country for visitors from the EU countries, in particular after Europe’s step to allow the U.S. citizens to travel. […] We all consider people-to people contacts to be the building block of strong, successful transatlantic partnership and alliance, so we keep reminding, asking and encouraging our U.S. friends to follow suit
Sprecher der slowenischen EU-Präsidentschaft
Wäre die USA nächste Woche tatsächlich wieder auf die Liste jener Länder wandern, von denen aus touristische und nicht notwendige Einreisen nicht mehr möglich sind, hätten eben solche Einreisen dennoch stattfinden können. Denn jedes einzelne EU-Mitgliedsland entscheidet für sich selbst, die Massnahmen und Empfehlungen der Europäischen Union auch tatsächlich zu übernehmen. So unterscheidet sich auch der Fokus eines jeden EU-Landes, etwa mit Blick auf den Tourismus, Geschäftsreisen und mehr. Deshalb dürften die einzelnen Staaten auch unterschiedlich mit den Vorgaben aus Brüssel umgehen.
Fazit zur möglichen US-Einreisesperre der EU
Ob tatsächlich die pandemisch Lage in den USA verantwortlich für eine erneute Einreisesperre für US-Bürger der Grund gewesen wäre, sei mal dahingestellt. Dennoch ist der Frust der Europäischen Union mehr als nachzuvollziehen, die bereits seit Juni nicht notwendige Reisen aus Richtung der Vereinigten Staaten in die EU zulässt. Im Gegenzug machte die USA jedoch keine Anstalten, ihre Grenzen ebenso für europäische Bürger zu öffnen. Womöglich versuchte die Union mit der Ankündigung einer möglichen Einreisesperre auch nur den Druck nochmals zu erhöhen, schliesslich müssen die EU-Mitglieder diesem Schritt nicht zwangsweise Folge leisten. Nun sieht man in Brüssel jedoch ohnehin wieder davon ab.
