Der Einreisestopp für Bürger aus Schengen-Staaten sowie einigen weiteren Ländern bleibt bestehen. Wann die USA ihre Grenzen wieder öffnen werden, lässt sich weiterhin nicht absehen.
Zwischenzeitlich gab es ein wenig Hoffnung, nachdem der scheidende Präsident Donald Trump vor etwas mehr als einer Woche das Ende des Einreisestopps für Bürger aus zahlreichen Staaten bekannt gegeben hatte. Trump hatte seinen Worten auch Taten folgen lassen und das Verbot in der letzten Woche formell aufgehoben, allerdings erst mit Gültigkeit zum 26. Januar. Klar war da schon, dass der neue Präsident Joe Biden das Gesetz bis dahin wieder in Kraft setzen würde. Das ist nun passiert, womit der Einreisestopp nicht endet und stattdessen auf unbestimmte Zeit verlängert wird, wie unter anderem Reuters berichtet.
Einreisestopp bleibt bestehen und wird ausgeweitet
Der Einreisestopp wurde von Trump unilateral im März 2019 ausgerufen und hatte seitdem Bestand. Betroffen sind davon neben China und dem Iran, bei denen es primär um politische Gründe geht, auch Brasilien, Grossbritannien, Irland sowie alle Mitglieder des Schengen-Blocks, damit also auch die Schweiz. Einreisen in die USA sind für Bürger aus diesen Ländern nur dann möglich, wenn es sich um wichtige geschäftliche oder aus anderen Gründen vom Stopp ausgenommene Reisen handelt. Explizit nicht möglich sind touristische Reisen in die USA. Daran wird sich für den Moment auch nichts ändern, denn die Regierung hat die Verlängerung der Massnahme bekannt gegeben, ohne gleichzeitig ein Enddatum zu nennen. Es sei nicht der richtige Zeitpunkt für die Öffnung der Grenzen, heisst es von der Sprecherin des Präsidenten.
Im Gegenteil, denn neben den meisten Ländern in Europa sowie Brasilien, gilt der Einreisestopp ab dem 26. Januar auch für Südafrika. Hier breitet sich genauso wie in Grossbritannien und Irland aktuell eine neue Mutation des Coronavirus aus, die als gefährlich eingeschätzt wird. In den USA gilt neben dem Einreisestopp ab dem 26. Januar zudem eine weitere neue Regel: Dann müssen alle Einreisenden schon vor dem Abflug in Richtung der Vereinigten Staaten einen negativen Covid 19-Test vorlegen, der maximal 48 Stunden alt ist. Diese Regelung gilt nicht nur für Ausländer, sondern auch für US-Amerikaner, die in die Staaten zurückkehren.
Keine Ausnahmen und keine Quarantäne
Von der in den USA neu eingeführten Testpflicht für Einreisen, wird es laut Angaben des Centers for Disease Control and Prevention (CDC) keine Ausnahmen geben. Zwischenzeitlich hatten Fluggesellschaften versucht, solche für Länder zu erwirken, in denen es kaum Testmöglichkeiten gibt. Die Gesundheitsbehörde hat sich dagegen entschieden und erlaubt anders als beim Einreisestopp keine Ausnahmen – unabhängig vom Land des Abflugs muss zwingend ein negativer Covid 19-Test vorgelegt werden. Zudem gilt ab morgen eine staatlich vorgeschriebene Maskenpflicht auf allen Flügen in die USA und innerhalb des Landes. Zuvor hatten allerdings schon alle Fluggesellschaften eine solche Pflicht selbstständig umgesetzt.
Weiterhin keinen Fortschritt gibt es mit Blick auf eine verpflichtende Quarantäne bei der Einreise in die USA. Seit letzter Woche wird intensiv über eine solche Massnahme diskutiert, allerdings haben sich die Behörden bislang nicht auf eine Lösung einigen können. Die CDC empfiehlt zwar als Reiserückkehrern aus dem Ausland, sich für sieben Tage zu isolieren, eine Verpflichtung ergibt sich daraus allerdings nicht.
Fazit zum verlängerten Einreisestopp
Es hatte sich bereits angedeutet, dass die zwischenzeitliche Aufhebung des Einreisestopps in die USA nur temporär sein würde. Nun ist klar, dass das Verbot der Einreise für die meisten Personen aus Schengen-Staaten bestehen bleibt. Wann der freie Reiseverkehr zwischen den USA und Europa wieder hergestellt wird, steht damit weiter in den Sternen.