Die Grenzen der Schweiz zu ihren Nachbarländern sowie innerhalb des Schengen-Raums sollen nach Sicht der Schweizer Politik so schnell wie möglich geöffnet werden. Wie bald die Grenzen aber wirklich wieder geöffnet werden, hängt auch von den Nachbarländern ab.
Die Infektionszahlen des Coronavirus sind in der Schweiz seit Wochen rückläufig und die Begrenzungen im Inland werden weiter zurückgefahren. Seit dem Wochenende dürfen Hotels auch wieder vollumfänglich öffnen und Gäste beherbergen, auch wenn es noch bestimmte Einschränkungen gibt. Doch es soll nicht nur beim Binnentourismus bleiben, denn der Nationalrat pocht auf eine schnelle Öffnung der Grenzen, wie htr.ch berichtet. Eine entsprechende Motion wurde mit 129 zu 49 Stimmen bei 5 Enthaltungen gutgeheißen. Nun muss der Ständerat die Entscheidung noch bestätigen.
Öffnung der Grenzen bei epidemiologisch guter Entwicklung
Die Motion aus dem Nationalrat sieht vor, dass die Grenzen öffnen, sobald es die epidemiologische Lage zulasse. Dann solle auch der gesamte freie Personenverkehr wieder hergestellt werden, idealerweise im gesamten Schengen-Raum. Auch der Bundesrat heißt dieses Anliegen gut, wie die Nachrichtenagentur SDA berichtet. Justizministerin Karin Keller-Sutter erklärte, dass eine schnellstmögliche Rückkehr zur Normalität geplant sei, sobald es aus epidemiologischer Sicht möglich sei. Aus dem Nationalrat wurden auch Forderungen laut, dass die Öffnung der Grenzen auch zur Förderung des Tourismus geöffnet werden sollten und nicht ausschließlich zu Zwecken der Arbeitnehmerfreizügigkeit.
Der Bundesrat hatte sogar schon Ende April einen Fahrplan beschlossen, der auch eine Rückkehr zu offenen Grenzen vorsieht. Die Abstimmung soll hier gemeinsam mit den Nachbarstaaten sowie den EU- und Schengen-Mitgliedern erfolgen. Man plane ein koordiniertes Vorgehen mit den anderen Staaten, heißt es aus dem Bundesrat. Als Möglichkeit wird auch ins Spiel gebracht, dass die Grenzen zuerst zu bestimmten Nachbarländern geöffnet werden, bevor Öffnungen im gesamten Schengen-Raum folgen könnten.
Deutschland möchte Grenzen zur Schweiz nicht öffnen
Besonders die vorzeitige Öffnung der Grenzen zu Deutschland und Österreich wird aktuell verstärkt gefördert, haben beide Länder das Infektionsgeschehen doch ebenfalls gut in den Griff bekommen. Eine Einigung mit Österreich erscheint hier auch durchaus wahrscheinlich, Deutschland allerdings stellt sich bei der Thematik noch quer. Wenngleich es auch in Deutschland Widerstand gibt, hatte das Innenministerium die Grenzschließungen zuletzt generell bis Mitte Mai verlängert. Keller-Sutter erklärte entsprechend auch, dass Deutschland an einer Öffnung der Grenzen zur Schweiz aktuell nicht interessiert sei – Hintergrund ist die Schweizer Grenze zu Italien.
Man strebe allerdings eine Einigung an, möglicherweise auch nur mit den südlichen Bundesländern in Deutschland sowie Österreich, heißt es aus dem Bundesrat weiter. Gerade nach den gestern angekündigten Lockerungen in Deutschland erscheint es generell möglich, dass Grenzöffnungen auch dort bald ein Thema werden. Dann wären die Chancen auch größer, dass es eine Einigung zwischen der Schweiz sowie den beiden deutschsprachigen Nachbarländern kommt. Unwahrscheinlich ist allerdings, dass der freie Reiseverkehr zu touristischen Zwecken bereits an Pfingsten wieder möglich sein wird. Dem hatte zuletzt besonders Bayern eine Absage erteilt.
Fazit zu einer baldigen Öffnung der Grenzen
Es ist erfreulich zu sehen, dass zwischen Nationalrat und Bundesrat Einigkeit darüber besteht, die Grenzen baldestmöglich wieder zu öffnen und die Freizügigkeit zwischen den Schengen-Staaten wieder herzustellen. Ob es allerdings vor Pfingsten soweit sein wird, ist eher unwahrscheinlich, auch aufgrund von Widerstand aus Deutschland. Zumindest für den Juni kann man allerdings darauf hoffen, dass die Grenzen zwischen der Schweiz und den Nachbarländern wieder öffnen.
