Die EU-Kommission spricht sich für die Aufnahme von drei weiteren Ländern in den Schengen-Raum aus. Dies betrifft Kroatien, Bulgarien und Rumänien.
Geht es nach der EU-Kommission, sorgt eine Erweiterung des Schengen-Raums um die östlichen EU-Länder Kroatien, Bulgarien und Rumänien für mehr Sicherheit und erhöht die Attraktivität von Europa, wie die Tagesschau berichtet. Es gibt jedoch auch Bedenken aufgrund der organisierten Kriminalität.
Erweitert sich der Schengen-Raum?
Seit mehr als zehn Jahren sind Bulgarien, Rumänien und Kroatien Beitrittskandidaten des Schengen-Raums. Erste positive Signale bezüglich einer baldigen Aufnahme sendeten die Mitgliedsstaaten letztes Jahr in Richtung Kroatien. Nach Ansicht der Kommission haben aber alle drei Länder in den letzten Jahren zum “reibungslosen Funktionieren des Schengen-Raums beigetragen”. Folglich sollte der freie Personen- und Güterverkehr auch für diese drei Länder gewährleistet werden.
Am 8. Dezember 2022 findet eine Versammlung der EU-Mitgliedsstaaten mit anschliessender Abstimmung über die Aufnahme der drei Länder statt. Es gilt als wahrscheinlich, dass Kroatien schon im nächsten Jahr dem Schengen-Raum beitreten kann. Unklarer ist dies bei den anderen beiden Ländern, da hier doch einige Bedenken im Vorfeld geäussert wurden. Zuletzt war Ende 2020/Anfang 2021 Gibraltar in den Schengen-Raum aufgenommen worden.
Fluchtrouten und organisierte Kriminalität
Zwei verschiedene Bereiche bereiten den Mitgliedsstaaten aber Kopfschmerzen in Bezug auf Bulgarien und Rumänien. Dieses Jahr war wieder ein erneuter Anstieg an Flüchtlingsströmen über die sogenannte Balkanroute ersichtlich. Inwiefern die Länder ihre eigenen Grenzen ausreichend schützen können, wird dabei infrage gestellt. Zudem ist die Bilanz im Kampf gegen das organisierte Verbrechen in beiden Ländern miserabel. Das macht eine Aufnahme in den Schengen-Raum derzeit relativ unwahrscheinlich, obwohl sich die EU-Kommission für einen Beitritt ausspricht.
Dem Schengen-Raum an sich gehören bisher 22 der 27 EU-Staaten an. Komplettiert wird dieser von den Nicht-EU-Staaten Schweiz, Norwegen, Island und Liechtenstein.
Fazit zur möglichen Aufnahme in den Schengen-Raum
Ich finde die enge Zusammenarbeit der EU-Mitgliedsstaaten sehr gut und gehe ebenfalls davon aus, dass Kroatien bald ein Teil des Schengen-Raums sein wird. Bei den anderen beiden Ländern bin ich aber ebenfalls etwas skeptisch. Ich kann die Argumente beider Seiten nachvollziehen. In wenigen Wochen findet die Abstimmung über eine Aufnahme statt und ich bin auf das Ergebnis gespannt.